UNDOK beim GPA-djp Bundesforum 2015

Migra­tions- und Beschäf­ti­gungs­ge­setze verwehren oder beschränken Migran­tInnen den Zugang zum Arbeits­markt. Die UNDOK-Anlauf­stelle fordert daher Gleiche Rechte für alle Arbeit­neh­me­rInnen und hat einen gleich­na­migen Mitglie­der­an­trag beim GPA-djp Bundes­forum 2015 eingebracht.

Zum aktu­ellen Zeit­punkt gibt es in Öster­reich 28 verschie­dene Aufent­halts­be­rech­ti­gungen, die in den meisten Fällen mit einem beschränkten oder keinem Arbeits­markt­zu­gang verbunden sind. Die Bera­tungs­praxis der UNDOK-Anlauf­stelle zeigt, dass Migran­tInnen dadurch in die infor­mellen Sektoren des Arbeits­markts sowie die Schein­selbst­stän­dig­keit gedrängt werden und daher auf undo­ku­men­tierte Arbeit ange­wiesen sind.

Vor diesem Hinter­grund hat die UNDOK-Anlauf­stelle einen Mitglie­der­an­trag beim Bundes­forum der Gewerk­schaft der Privat­an­ge­stellten, Druck, Jour­na­lismus, Papier (GPA-djp) einge­bracht. Eine der zentralen Forde­rungen ist die Gleich­stel­lung aller Arbeit­neh­me­rInnen auf dem öster­rei­chi­schen Arbeits­markt, da nur auf diese Weise Lohn- und Sozi­al­dum­ping verhin­dert und menschen­wür­dige Beschäf­ti­gungs­formen geschaffen werden können.

Das GPA-djp Bundes­forum hat in diesem Zusam­men­hang u.a. die Abschaf­fung des sog. „Barten­stein-Erlasses“ aus dem Jahr 2004 beschlossen, der den Arbeits­markt für Asyl­wer­be­rInnen – zusätz­lich zum „Ersatz­kraft­ver­fahren“ für Dritt­staats­an­ge­hö­rige – auf Saison­ar­beit in Land­wirt­schaft und Tourismus, gemein­nüt­zige und selbst­stän­dige Tätig­keiten einschränkt.

Es wurde auch über einen gene­rellen Arbeits­markt­zu­gang disku­tiert für alle Menschen, die legal in Öster­reich leben. Hier setzte sich jedoch die Forde­rung durch, dass alle Dritt­staats­an­ge­hö­rigen erst nach einer Arbeits­markt­prü­fung („Ersatz­kraft­ver­fahren“) durch das AMS Zugang zum öste­re­ri­chi­schen Arbeits­markt erhalten sollen. Dies verbes­sert die Situa­tion von Migran­tInnen aus Nicht-EU Staaten nur sehr bedingt. Auch die Forde­rung nach einem auto­ma­ti­schen Zugang zum Arbeits­markt für Asyl­wer­be­rInnen nach längs­tens drei Monaten setzte sich nicht durch.

Am GPA-djp Bundes­forum fanden wich­tige und gute Diskus­sionen statt, in denen die UNDOK-Anlauf­stelle über die Situa­tion von Migran­tInnen, im spezi­ellen von Menschen ohne freien Arbeits­markt­zu­gang infor­mieren und sensi­bi­li­sieren konnte.